Innerhalb des rechtlichen Rahmens sind die Begriffe der Gutgläubigkeit und der Bösgläubigkeit einer Person von besonderer Bedeutung, insbesondere im Zusammenhang mit dem Erwerb von Eigentum oder Immobilien. Häufig besteht die Möglichkeit, Eigentum von jemandem zu erwerben, der dazu nicht berechtigt ist. Voraussetzung ist jedoch, dass der Erwerber den Veräußerer im Zeitpunkt des Erwerbs irrtümlich für … Weiterlesen
Der Eigentumsvorbehalt ist eine rechtliche Vereinbarung zwischen Verkäufer und Käufer, die die Übertragung des Eigentums an einer beweglichen Sache regelt. Im Rahmen einer solchen Vereinbarung behält sich der Verkäufer das Eigentumsrecht an der Sache vor, bis der Käufer den Kaufpreis vollständig bezahlt hat. Trotz dieser Vereinbarung hat der Käufer das Recht, die Sache bereits in … Weiterlesen
Erbunwürdigkeit ist die rechtliche Feststellung, dass potenzielle Erben unter bestimmten außergewöhnlichen Umständen das Recht verlieren, das Erbe eines Verstorbenen anzutreten. Zu diesen besonderen Umständen gehören Situationen, in denen die Erben versucht haben, den Erblasser zu töten oder ihn tatsächlich getötet haben. Erbunwürdigkeit liegt auch dann vor, wenn die Erben den Erblasser daran gehindert haben, eine … Weiterlesen
Die Abänderungsklage ist ein Rechtsbehelf, mit dem die Abänderung eines rechtskräftigen Urteils beantragt werden kann, wenn eine Person zu einer künftigen finanziellen Verpflichtung, z. B. Unterhaltszahlungen, verurteilt wurde. Dieses Verfahren ermöglicht es, in bestimmten Situationen das Gericht einzuschalten und eine Überprüfung der ursprünglichen Entscheidung zu beantragen. Eine Abänderungsklage kommt in der Regel dann in Betracht, … Weiterlesen
Anfechtung ist ein Rechtsbegriff, der sich auf das Verfahren bezieht, mit dem bestimmte Rechtsgeschäfte oder Verträge angefochten werden können. Es handelt sich dabei um eine Möglichkeit, die Gültigkeit eines Rechtsgeschäfts oder Vertrags anzuzweifeln und seine Aufhebung zu beantragen. Anfechtung wird in der Regel aufgrund von Mängeln oder Fehlern bei der Erstellung des Rechtsgeschäfts oder Vertrags … Weiterlesen
Fahrlässigkeit ist ein Rechtsbegriff, der sich auf die Außerachtlassung der gehörigen Sorgfalt einer Person bezieht, die zu Schäden oder Verletzungen einer anderen Partei führt. Damit Fahrlässigkeit bewiesen werden kann, muss nachgewiesen werden, dass die betreffende Person die potenziellen Risiken ihres Handelns kannte oder hätte kennen müssen und dennoch so gehandelt hat. Rechtsbegriff Fahrlässigkeit erklärt von … Weiterlesen
Delikt ist ein Rechtsbegriff, der sich auf ein zivilrechtliches Unrecht bezieht. Ein Delikt kann vorsätzlich begangen werden, wie z. B. Körperverletzung, oder es kann unbeabsichtigt sein, wie z. B. Fahrlässigkeit. Delikte unterliegen dem Deliktsrecht, einem Rechtsbereich, der Personen vor Schäden schützt, die von anderen verursacht werden. Es gibt verschiedene Arten von Delikte. Beispielsweise vorsätzliche Delikte … Weiterlesen
Ein befristeter Arbeitsvertrag hat in der Regel ein Ablaufdatum, an dem er automatisch endet. Dieses Datum wird im Vertrag festgelegt und kann nicht geändert werden. Nach Ablauf des Vertrags hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch mehr auf Entgelt oder andere Leistungen. Wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer weiterhin beschäftigen möchte, muss er einen neuen Vertrag mit ihm … Weiterlesen
Die Sicherungsverwahrung ist eine Maßnahme der Resozialisierung und Sicherung im deutschen Strafrecht, die Straftäter ihrer Freiheit beraubt. Sie richtet sich allein nach der Gefährlichkeit des Täters und ist eine rein präventive Maßnahme der Sicherheit. Ziel der Sicherungsverwahrung ist es, die Öffentlichkeit vor besonders gefährlichen Straftätern zu schützen, von denen nicht zu erwarten ist, dass sie … Weiterlesen
Das Schwurgericht ist die für Kapitalverbrechen zuständige Strafkammer des Landgerichts. Angeklagte in diesen Fällen werden vor einem Schwurgericht verhandelt, das aus drei Berufsrichtern und zwei Schöffen besteht. Das Gericht entscheidet nach den Vorschriften des StGB über Schuld oder Unschuld des Angeklagten. In Deutschland gibt es keine Todesstrafe, daher kann das Schwurgericht mehrere Jahre Haft oder … Weiterlesen